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Ghanas Parlament hebt die Zustimmung zum Anti-LGBT-Gesetzentwurf auf und gibt ihn zur Überarbeitung zurück

Alban Bagbin mit Brille
Alban Bagbin bei einem Empfang für eine Delegation des US-Kongresses in Ghana. Archivfoto vom 28. Juli 2019. Archibald Sackey, Courage Ahiati / U.S. Embassy Ghana / Wikimedia Commons, Gemeinfrei.

Am 10. November 2026 hob das Parlament Ghanas in Accra seinen Beschluss vom 29. Mai auf, den Anti-LGBT-Gesetzentwurf in dritter Lesung zu billigen. Die Abgeordneten gaben den Text zur Überarbeitung zurück.

Den Antrag stellte der Mehrheitsführer James Agalga vom regierenden National Democratic Congress (NDC). Parlamentspräsident Alban Bagbin erklärte, dass die Abteilung für Gesetzesredaktion Abweichungen zwischen den Beschlüssen der Abgeordneten und dem nach der dritten Lesung ausgearbeiteten Text festgestellt habe.

Auf der parlamentarischen Tagesordnung für den 11. November standen Vorschläge zur Änderung von Geld- und Freiheitsstrafen in mehreren Bestimmungen sowie eine erneute dritte Lesung. Wie 3News erläuterte, muss das Parlament den Entwurf erneut in dritter Lesung billigen, bevor er dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden kann.

Der Gesetzentwurf über sexuelle Rechte und Familienwerte sieht Strafen für gleichgeschlechtliche Beziehungen und bestimmte Formen der Unterstützung von LGBT-Personen vor. Uránia berichtete zuvor, dass Agalga den Entwurf bis Ende November Präsident John Dramani Mahama vorlegen wollte.

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