Kasachstan Blockiert Erstmals LGBT-Website Aufgrund von „Propaganda“-Gesetz

In Kasachstan — einem Land in Zentralasien — haben die Behörden die Informationswebsite lgbtpropaganda.kz blockiert. Die kasachische Menschenrechtsgruppe reQUEST erklärte , dass dies der erste Fall einer Blockade nach dem neuen Gesetz zum Verbot von „LGBT-Propaganda“ ist, welches Kasachstan vom benachbarten Russland kopiert hat. Aktivisten haben das Ministerium für Kultur und Information des Landes verklagt.

Die Website wurde am 2. März 2026 gestartet, um Verstöße zu überwachen, rechtliche Analysen durchzuführen und die Menschen über die Rechte der LGBT-Gemeinschaft aufzuklären. Bereits am 4. März erhielten die Betreiber Anrufe von der Polizei, und am 8. März wurden sie vorgeladen, um Erklärungen zu einer Beschwerde über angebliche „Propaganda“ abzugeben.

Ende März begannen die Probleme mit dem Zugang zur Website. Als Antwort auf die Anfrage der Aktivisten bestätigte das Kulturministerium, dass die Ressource genau wegen der Vorschriften zum Verbot von „Propaganda“ blockiert wurde. Derzeit ist die Website nirgendwo auf der Welt erreichbar: Die Administratoren haben die Zahlung für die Plattform, auf der sie lief, eingestellt.

Eine vorläufige Gerichtsverhandlung für die Klage gegen das Ministerium ist für den 8. Juni anberaumt. Menschenrechtsverteidiger versuchen, die Maßnahmen der Behörden anzufechten.

Die Blockade ist wichtig, weil sie zeigt, wie sich in Russland geschaffene Anti-LGBT-Gesetze auf andere Länder in der Region ausbreiten. Obwohl die kasachischen Behörden den Zugang zu LGBT-Ressourcen bereits zuvor eingeschränkt hatten (zum Beispiel wurde 2024 eine Website zur Sexualaufklärung von Jugendlichen blockiert), gibt es nun ein offizielles rechtliches Instrument dafür.